Steuerschätzer heben Prognose wie erwartet an

Schwerin – Der Arbeitskreis der Steuerschätzer hat seine Prognose über die zukünftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgegeben. Demnach rechnen die Experten damit, dass die Einnahmen der Länder im laufenden Jahr im Vergleich zur November-Schätzung insgesamt um rund 2,9 Mrd. Euro steigen werden. Im kommenden Jahr soll das Plus gegenüber der letzten Schätzung bei etwa 3,5 Mrd. Euro liegen.

Bedingt durch die anhaltend positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, die sich in höheren Einnahmen bei der Lohn- und Einkommensteuer niederschlägt, kann Mecklenburg-Vorpommern den Prognosen zufolge gegenüber der Novemberschätzung mit leichten Mehreinnahmen von 35 Mio. Euro in diesem und rund 31 Mio. Euro im kommenden Jahr rechnen. Die Steuerschätzer korrigierten damit ihre äußerst zurückhaltenden Annahmen der Novemberschätzung (PM 36/14), nach denen Mecklenburg-Vorpommern sogar mit Mindereinnahmen hätte rechnen müssen, wieder nach oben.

Trotz des leichten Zuwachses werden die Gesamteinnahmen in diesem Jahr voraussichtlich unter dem Ergebnis des Vorjahres liegen. Hintergrund sind die Solidarpaktmittel, deren Rückgang nicht wie in den Vorjahren durch kräftig steigende Steuereinnahmen aufgefangen werden kann. Jedes Jahr verliert Mecklenburg-Vorpommern etwa 80 Mio. Euro dieser Sonderzuweisungen. Erhielt Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2005 noch 1,1 Mrd. Euro sind es im aktuellen Jahr nur noch rund 533 Mio. Euro.

Bei den Kommunen zeichnet sich ebenfalls eine leicht positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen ab. Genauere Berechnungen für die Steuerentwicklung der Kommunen werden in der kommenden Woche vorliegen.

Heike Polzin: „Die Konjunktur ist weiter gut in Fahrt, daher kommt das Schätzergebnis nicht überraschend. Für die Haushaltsverhandlungen hätte ich mir aber ein deutlicheres Einnahmeplus erhofft, so dass wir wenigstens den Rückgang der Solidarpaktmittel hätten kompensieren können. Hinzu kommt, dass wir noch zahlreiche Mehrbedarfe in den kommenden Jahren zu tragen haben. So kostet allein der Tarifabschluss für die Angestellten das Land bis zum Jahr 2016 90 Mio. Euro zusätzlich.“