Schwerin – Arm oder reich? Die Landeshauptstadt Schwerin legt erstmals eine Vermögensbilanz vor. Der Entwurf der Eröffnungsbilanz für die Stadt am Dienstag, dem 11. Februar 2014, in den Hauptausschuss eingebracht. Danach verfügt die Stadt über Vermögenswerte von knapp 900 Mio. Euro.
Ein Drittel davon entfällt auf das Grundvermögen, den Grund und Boden aller städtischen Flächen. Zum Grundvermögen von ca. 300 Mio. Euro gehören auch Straßen, Wege, Plätze und Brücken mit einem Wert von mehr als 170 Mio. Euro. Für alle städtischen Beteiligungen wie beispielsweise an den Stadtwerken Schwerin und der Wohnungsgesellschaft Schwerin wurde ein Wert von ca. 115 Mio. Euro ermittelt.
Diesen Werten stehen Sonderposten, Rückstellungen und Verbindlichkeiten von 450 Mio. Euro gegenüber. Für Fördermittel und sonstige Zuschüsse für Investitionen wurden Sonderposten in Höhe von ca. 121 Mio. Euro gebildet. Rückstellungen für Pensionen, Deponienachsorge, anhängige Gerichtsverfahren und andere Risiken machen mehr als 85 Mio. Euro aus. Kredite und Darlehen der Stadt belaufen sich auf ca. 200 Mio. Euro.
Aus der Differenz ergibt sich für die Landeshauptstadt Schwerin ein Eigenkapital von ca. 450 Mio. Euro. Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zeigte sich zufrieden über die überraschend hohe Eigenkapitalausstattung: „Von einem derart hohen Eigenkapital sind wir während der dreijährigen Aufstellung der Eröffnungsbilanz nicht ausgegangen. Die Beträge zeigen aber, dass wir ein gesundes Vermögensfundament haben. Wir können nun zum ersten Mal unsere wirtschaftliche Situation fundiert darstellen. Damit genügen wir nicht nur einer Rechtspflicht, sondern haben auch eine Basis, um unsere Finanzsituation viel genauer analysieren und steuern zu können.“
Gleichzeitig warnte Finanzdezernent Dieter Niesen vor Fehlinterpretationen: „Wir dürfen uns aber keinen Illusionen hingeben. Viele Vermögensgegenstände wie Straßen und Brücken sind nicht finanziell verwertbar und können nicht zur Schuldendeckung eingesetzt werden. Daher muss eine stabile Entwicklung des Eigenkapitals sichergestellt werden.“ Die Eigenkapitalausstattung ist ein wichtiger Gradmesser der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt. „Wenn wir weiter wie bisher Verluste erwirtschaften, wird das Eigenkapital immer weiter aufgezehrt. Und das wiederum führt unweigerlich in die Überschuldung. Wenn sich an der momentanen Situation nichts ändert, wirtschaften wir zu Lasten nachfolgender Generationen. Wir stehen unverändert vor gewaltigen Herausforderungen, um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu gelangen und den bisherigen Vermögensverzehr zu stoppen“, so Finanzdezernent Dieter Niesen.
Die Eröffnungsbilanz wurde in einem mehrjährigen Verfahren verwaltungsintern erarbeitet. Stichtag der Bilanz ist der 01.01.2012. Für viele Bereiche mussten erstmals genaue Aufstellungen und Verzeichnisse angelegt werden. So mussten nicht nur Gebäude oder die Verwaltungsausstattung vollständig inventarisiert werden, auch Straßen, Wege oder Grünanlagen wurden erstmals vollständig erfasst und bewertet.
Der Entwurf der Eröffnungsbilanz wird nun die Rechnungsprüfung durchlaufen. Anschließend ist die Bilanz von der Stadtvertretung festzustellen. Danach werden die Jahresabschlüsse zu fertigen sein. Hierzu gehören dann auch die Bilanzfortschreibungen. Der nächste Meilenstein ist die Erstellung eines Gesamtabschlusses, der ein Bild des Konzerns Stadt insgesamt zeichnet. Erstmals ist dieser Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014 aufzustellen.