EIL: BUGA Zuschlag geht an Schwerin

Schwerin – Die BUGA wird für Schwerin nicht kostenfrei zu haben sein. Auch der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern sagte deutlich, dass dafür an anderer Stelle gekürzt und Investitionen zurückgenommen werden müssten. Dies soll geklärt werden, hat auch die Stadtvertretung auf ihrer vergangenen Sitzung beschlossen. Auch auf den ASK Antrag hin wurde der Termin zu einem Bürgerentscheid für eine zweite BUGA auf September 2017 gesetzt. Der Oberbürgermeister soll eine umfassende Kostenrechnung vorlegen.

„Nun darf es im Vorfeld nicht zu viele Investitionen in das kommende BUGA Projekt geben, da sonst die Bürgerinnen und Bürger mit bereits geleisteten Zahlungen in ihrer Entscheidung unter Druck gesetzt werden. Deswegen heißt es jetzt abwarten.“ sagt Stadtvertreter Ralph Martini.

Dieses Ansinnen wird die ASK voraussichtlich auf dem kommenden Montag stattfindenden Stadtvertretersitzung über Stadtvertreter Ralph Martini deutlich machen. „Wir erwägen über einen Eilantrag die Verhaltung dazu anzuhalten, Investitionen erst dann anzuschieben, wenn der Bürgerentscheid grünes Licht gegeben hat.

Bild: Stadtvertreter Ralph Martini

„Schwerin soll mindestens 11 Millionen € aufbringen.“ Jährlich 1,5 Millionen zurücklegen. „Derartige Einsparungen können nur in das Mark der Stadt gehen.“ so die ASK.
Zudem würden Investitionen vor einem Bürgerentscheid Fakten schaffen. Dies wäre nicht hinnehmbar im Hinblick auf einen fairen Bürgerentscheid, der seinen Namen auch verdient hat.