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Geplante Vergabe von Mobilfunkfrequenzen sorgt für Diskussionen

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Schwerin – Das mobile Datenvolumen steigt rasant und erfordert immer mehr Netzkapazität. Hinzu kommt: Im Jahr 2016 laufen Nutzungsrechte für die 900 MHz- und 1800 MHz-Frequenzen aus, die Mobilfunkunternehmen aktuell vornehmlich für die Sprach-Versorgung nutzen. Deshalb plant die Bundesnetzagentur für 2015 eine Auktion, bei der bisherige sowie komplett neue Frequenznutzungsrechte versteigert werden. Das Verfahren muss die BNetzA noch offiziell festlegen – die Konsultationsfrist dafür ist nun abgelaufen.

Zahlreiche interessierte Parteien wie Mobilfunkanbieter in Deutschland, Verbände oder Telekommunikationsausrüster haben ihre Kommentare zu einem entsprechenden Entscheidungsentwurf bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Denn Frequenzen bilden die Grundlage für die privatwirtschaftlich betriebenen Mobilfunknetze. Sie sind die Fahrbahnen für jede Sprach- und Datenübermittlung. Gleichzeitig sind sie aber öffentliches Gut und vom Staat mit befristeten Nutzungsrechten versehen.

Telekommunikationsanbieter mussten in Deutschland dafür bereits die höchsten Frequenznutzungsgebühren in ganz Europa zahlen. Im Jahr 2000 flossen dem Staat dadurch 50 Milliarden Euro zu, 2010 waren es weitere rund vier Milliarden Euro.

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