Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Bundesregierung aufgefordert, die für den Herbst 2016 geplante Erhöhung der Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) vorzuziehen. Zudem müsse die Große Koalition für die regelmäßige Anpassung des BAföGs an Preissteigerungen sorgen. Die bereits 2014 verabschiedete BAföG-Erhöhung soll erst im Wintersemester 2016/17 in Kraft treten. „Bis dahin fallen rund 130.000 Studierende, Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis der BAföG-Berechtigten heraus. Die Erhöhung greift nicht nur zu kurz, sondern kommt auch zu spät. Statt die überfällige BAföG-Reform zu verschleppen, muss Schwarz-Rot jetzt nachjustieren und die Weichen für eine schnellst mögliche und wirksame Verbesserung der Ausbildungsförderung stellen“, sagte Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Hochschulexperte, am Montag in Frankfurt a.M. Er bezog sich auf Daten des Statistischen Bundesamts und der Bundesregierung gestützte Berechnungen, die der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) heute veröffentlicht hat.
Keller schlug vor, die BAföG-Novelle noch im soeben begonnenen Wintersemester – gegebenenfalls rückwirkend – in Kraft zu setzen. „Der Rückgang der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger ist ein Alarmsignal: Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr junge Menschen, die ein Hochschulstudium und eine qualifizierte Ausbildung aufnehmen. Deshalb sollte die BAföG-Erhöhung vorgezogen werden. Gleichzeitig gehört die regelmäßige und automatische Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge an steigende Lebenshaltungskosten und Preissteigerungen ins Gesetz. Sonst müssen die Studierenden, Schülerinnen und Schüler wieder Jahre auf die ihnen zustehende Anpassung der BAföG-Leistungen warten“, mahnte der GEW-Vize.