Wiesbaden (ots) – In der Zeit vom 10. bis 13. September 2013 wurde in 25 EU-Staaten und der Schweiz verstärkt mit Großkontrollen nach gestohlenen Kraftfahrzeugen gefahndet. Die europaweite Fahndungsaktion erfolgte unter Organisation der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. Innerhalb Deutschlands beteiligten sich elf Bundesländer sowie die Bundespolizei an den Maßnahmen.
Alle beteiligten Staaten haben sog. "National Contact Points" eingerichtet. Für Deutschland nahm das Bundeskriminalamt (BKA) diese Rolle wahr. Das BKA unterstützte bei der Abklärung und Identifizierung von Fahrzeug-, Personen- und Dokumentendaten und führte den dafür notwendigen polizeilichen Informationsaustausch mit dem In- und Ausland durch. Jeder beteiligte Staat war zudem durch einen Verbindungsbeamten bei Europol vertreten.
Die Interpol Task Force "Stolen Motor Vehicles" – bestehend aus Kfz-Identifizierungs- und Fahndungsexperten aus neun Nationen – war von den litauischen Behörden angefordert worden, um die Beamtinnen und Beamten vor Ort zu unterstützen. Auch das BKA war in Litauen in die Maßnahmen eingebunden.
In Deutschland haben die Polizeien der Länder und die Bundespolizei mehrere tausend Fahrzeuge und Personen kontrolliert.
Hierbei wurden 16 gestohlene Fahrzeuge im Wert von insgesamt ca. 250.000 Euro festgestellt, zudem erfolgten Festnahmen von Personen sowie Sicherstellungen von Rauschgift, Waffen und gefälschten Dokumenten. Das BKA konnte ausländische Behörden bei der Überprüfung von 150 Personenkraftwagen unterstützen. Hierbei konnten weitere 26 Fahrzeuge als gestohlen identifiziert werden. Um die Fahndung zu erschweren, wurden Fahrzeuge unmittelbar nach dem Diebstahl in Deutschland ins Ausland verbracht.
Die aktuelle Lageentwicklung unterstreicht die Notwendigkeit international abgestimmter Maßnahmen zur Bekämpfung der Kfz-Kriminalität. Obwohl im Jahr 2012 in Deutschland erstmals seit 2008 wieder ein nennenswerter Rückgang der Zahl der dauerhaft entwendeten Kraftfahrzeuge registriert wurde, bleibt das Fallzahlenniveau mit 18.554 auf Dauer abhanden gekommener Personenkraftwagen nach wie vor sehr hoch. Eine grundlegende Änderung der Kriminalitätslage ist nicht zu erwarten, da die wesentlichen Rahmenbedingungen, wie beispielsweise die technischen Möglichkeiten der Täterseite zur Überwindung moderner Wegfahrsperren sowie die guten Absatzmöglichkeiten für entwendete Kraftfahrzeuge weiterhin Bestand haben. Die Brennpunkte des Kriminalitätsgeschehens liegen in den Grenzregionen Brandenburgs und Sachsens sowie in den Großräumen Berlin und Hamburg.
Die Kfz-Kriminalität in Deutschland wird seit Jahren von osteuropäischen Tätergruppierungen dominiert, wobei im Rahmen der international organisierten Kriminalität litauisch und polnisch dominierten Gruppen eine besondere Bedeutung zukommt.
BKA-Präsident Jörg Ziercke: "Die osteuropäischen Staaten sind sowohl wichtige Absatzmärkte als auch Transitstaaten im internationalen illegalen Kraftfahrzeughandel. Daher ist es zu begrüßen, dass Litauen seine EU-Ratspräsidentschaft nutzt, um derartige Fahndungsaktionen zu koordinieren. Die internationale Kfz-Verschiebung wird durch den anhaltend hohen Bedarf an Kraftfahrzeugen und Fahrzeugteilen in Südost- und Osteuropa sowie im Nahen und Mittleren Osten geprägt. Regelmäßige, zwischen den europäischen Staaten abgestimmte Kontrollmaßnahmen sind unerlässlich, um dieser Entwicklung nachhaltig entgegen zu wirken."